Coronabedingte Untersagung von Betrieben der erotischen Massage

Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz.
Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Betreibers eines erotischen Massagestudios ab.

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Lazard-Outlook: Schwellenländeranleihen bieten weiteres Aufholpotenzial

Der Gesamtmarkt der Schwellenländeranleihen verzeichnete im zweiten Quartal 2020 historisch gesehen eines seiner besten Quartale mit einer Rendite von 11,05 Prozent. Damit konnte er in drei Monaten rund 75 Prozent des Einbruchs aus dem ersten Quartal wieder aufholen. Dieser Anstieg blieb allerdings hinter der Entwicklung der US-amerikanischen und globalen Anleihemärkte zurück, die 80 bis 90 Prozent ihrer Verluste wieder aufholen konnten. Das deutet aus Sicht des Vermögensverwalters Lazard Asset Management darauf hin, dass Schwellenländeranleihen einen größeren Spielraum für eine künftige Outperformance bieten.

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Zulässige Vorabwürdigung der Erfolgsaussichten im Prozesskostenhilfeverfahren auch bei grundrechtlichem Abwägungserfordernis

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Zurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs für ein Vorgehen gegen einen Pressebericht richtete.
Die Kammer hat mit dem Beschluss klargestellt, dass eine Vorabeinschätzung der Erfolgsaussichten im Prozesskostenhilfeverfahren auch dann zulässig ist, wenn eine solche Einschätzung – wie etwa regelmäßig im Presse- und Äußerungsrecht – eine abwägende Berücksichtigung der im Einzelfall widerstreitenden grundrechtlich geschützten Interessen voraussetzt

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DWS-Standpunkt: Deutschlands schnellste Rezession

Der Ifo-Index hat im Juli nochmals kräftig zugelegt: Der Index stieg von 86,3 Punkten auf 90,5 Punkte. Dabei hat sich sowohl die Beurteilung der aktuellen Lage verbessert (von 81.3 Punkten auf 84,5 Punkte) als auch die Geschäftserwartungen (von 91,6 auf 97). Diese sind inzwischen so gut, dass die „Ifo-Uhr“ den Rezessionspfad verlassen hat und sich Deutschland nun „offiziell“ wieder im Aufschwungsmodus befindet. Das schreibt Martin Moryson, Chefvolkswirt Europa des Vermögensverwalters DWS, in einem aktuellen „Standpunkt“.

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Gewerbemieten trotzen der Corona-Pandemie

Die Gewerbemieten in Deutschland zeigen sich bislang weitgehend unbeeindruckt von der Corona-Pandemie. Dies zeigen die Ergebnisse des Mietpreisindex für Gewerbeflächen (GIMX) für das erste Halbjahr 2020, den die Online-Plattform Immoscout24 Gewerbe zusammen mit dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) herausgibt. Während sich die Mietpreise auf dem Büromarkt trotz Kontakteinschränkungen und zunehmenden Homeoffice-Regelungen stabil entwickeln, differenziert sich der Einzelhandelsmarkt weiter aus.

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