Heute hat Ministerialrat Dr. Stefan Sinner sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Herr Dr. Sinner wurde 1969 in Hanau geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung sowie der Promotion durch die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Seit März 2000 war er in der Verwaltung des […]
Monat: August 2021
Bundesgerichtshof entscheidet weitere Verjährungsfragen im Zusammenhang mit dem sogenannten VW-Dieselskandal
Urteil vom 29. Juli 2021 – VI ZR 1118/20 Sachverhalt Der Kläger erwarb im September 2013 einen gebrauchten VW Tiguan, der mit einem Dieselmotor vom Typ EA189 (EU5) ausgestattet ist. Der beklagte Fahrzeughersteller erklärte im September 2015 in einer Ad-hoc-Mitteilung, dass bei weltweit rund elf Millionen Fahrzeugen mit Motoren vom Typ EA189 auffällige Abweichungen zwischen […]
Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zu Zwangsbehandlungen bei Patientenverfügung im Maßregelvollzug
2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts zwei Verfassungsbeschwerden teilweise stattgegeben, die sich gegen gerichtliche Entscheidungen richteten, mit denen die Einwilligung in eine medizinische Zwangsbehandlung des Beschwerdeführers in der einstweiligen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus sowie im anschließenden Maßregelvollzug erteilt wurde. Der im Maßregelvollzug untergebrachte Beschwerdeführer […]
Verbraucher und Zentralbanken sorgen für stabile Goldnachfrage im zweiten Quartal
Laut dem neuesten Bericht zur Entwicklung der Goldnachfrage des World Gold Council hat die Verbrauchernachfrage nach Gold im zweiten Quartal 2021 zugenommen, während Zuflüsse in Gold-Exchange-Traded-Funds (Gold-ETF) schwächer ausfielen. Diese zwei Kräfte trugen zu einer Goldnachfrage von 955,1 Tonnen (t) im Laufe des Quartals bei – genauso viel wie im entsprechenden Vorjahreszeitraum (960,5 t). Zwischen […]